Gestaltungsmöglichkeiten in der Hamburger Kulturpolitik

René Gögge (l.) im Gespräch mit Robert Peper

Diskussionsveranstaltung mit René Gögge

Am 15. November lud die Regionalgruppe Hamburg der Kulturpolitischen Gesellschaft (Kupoge) zu einem Diskussionsabend in die Räumen des Instituts für Kultur- und Medienmanagement, um über eine der wichtigsten Grundlagen der Hamburger Kulturszene zu sprechen: die Finanzierung. Als Gast begrüßte Dr. Robert Peper (KMM) den kulturpolitischen Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion, René Gögge. In kleiner und vertrauter Runde entstand ein sehr offenes und ehrliches Gespräch, das den anwesenden Studierenden, KupoGe-Mitgliedern und anderen Interessierten spannende Einblicke in die Arbeit und Vorgänge der Haushaltspolitik gewährte.
Gögge sprach unter anderem über seinen Werdegang, die Vor- und Nachteile der Arbeit in einem „Feierabendparlament“ wie der Hamburger Bürgerschaft, Entscheidungskriterien bei der Mittelverteilung im Kulturhaushalt, die Forderung nach faktenbasierter Kulturpolitik, die kontroverse Diskussion über Ko-Finanzierung von Bundesmitteln, sowie Errungenschaften und Defizite im Doppelhaushalt 19/20.

Spielräume, Strategien, Finanzen – oder „Mo‘ Money, Mo‘ Problems“

Ausschlaggebende Kriterien für die Finanzierung von Kulturinstitutionen seien laut Gögge nicht zuerst die Besucherzahlen. Zunächst gebe es eine ganze Reihe laufender Projekte, die jedes Jahr aufs Neue überrollt würden, was leider bisweilen wenig Spielraum für neue Initiativen lasse. Die Relevanz der Institutionen sei ebenfalls sehr wichtig, jedoch schwer zu messen. Als Beispiel dafür nannte er die Bücherhallen. Die zurückgehenden Besucherzahlen implizierten hier keineswegs eine sinkende Relevanz, sondern vielmehr eine Veränderung des Nutzungsverhaltens. Faktenbasierte Kulturpolitik sei daher unbedingt notwendig und auch Gögge räumte ein, dass in Hamburg noch zu wenig dafür getan würde.
Nicht zu unterschätzen für Förderung sei aber vor allem die Lobbyarbeit der Kulturinstitutionen. Hier zeige sich deutlich die Diskrepanz zwischen großen Institutionen und der freien Szene. Fehlende Strukturen und fehlende Organisation von Zuständigkeiten in vielen Verbänden, wie beispielsweise im Bereich der bildenden Kunst, machten es sehr schwer, Relevanz in den Augen der Politik zu gewinnen.

Zuwendungen im Kulturbereich steigen

René Gögge wusste aber durchaus auch Positives zu berichten. So wies er stolz darauf hin, dass die Zuwendungen im Kulturbereich – die aktuell bei 300 Millionen Euro liegen – nun schon seit zwei Haushalten infolge um jeweils 10% gestiegen seien – etwas, dass sonst nur in den Bereichen Schule, Wissenschaft und Kitas der Fall sei. Unter anderem gebe es eine Erhöhung der Zuwendungen für den Live-Concert Account und alle Hamburger Filmfeste, sowie mehr als 4 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln, welche an Museen fließen sollen, die vielversprechende Investitionsvorschläge vorlegen.

Es sei ihm natürlich auch bewusst, dass selten die Situation eintrete, dass alle mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zufrieden seien. Kulturpolitik sei ein sehr komplexes Thema, indem es viele Akteure und Interessen mit starken Beharrungskräften zu vereinbaren gelte, wobei Kultur in Hamburg durchaus ein sehr relevantes Thema sei, das auch in der Bürgerschaft viel diskutiert werde. Diese Diskussionsbereitschaft zeigte sich auch im großen Interesse des Publikums, das mit einigen Fragen zu brennenden Themen, aktuellen Problemen der Kulturfinanzierung und Zukunftsvisionen aufzuwarten wusste.