Prof. Dr. Oliver Scheytt, Professor für Kulturpolitik am Institut KMM, ist ständiges Mitglied der SPD-Verhandlungsgruppe, die in dieser Woche in Koalitionsverhandlungen für Kultur und Medien mit der CDU eingetreten ist.
Die Verhandlungen finden im Berliner Bauhaus Archiv (Photo: Bauhaus) statt. Erstmalig ist in den Koalitionsverhandlungen die Bundeskulturpolitik mit einer eigenen großen Arbeitsgruppe vertreten. Verhandlungsführer sind der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit und der Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer (CDU) und sowie die Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries (SPD) und Dorothee Bär (CSU) für die Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda.
Neben Oliver Scheytt sind in dem Gremium u.a. vertreten: Barbara Kisseler, Siegmund Ehrmann, Julian Nida-Rümelin, Stephan Dorgerloh, Malu Dreyer, Marc Jan Eumann sowie Gesche Joost, Lars Klingbeil und Björn Böhning.
Anlässlich dieser ersten Sitzung der Arbeitsgruppe Kultur und Medien im Rahmen der Koalitionsverhandlungen erklärte Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin und Vorsitzender der SPD-Verhandlungsgruppe: „Wir gehen gut vorbereitet in die Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien. Unser Regierungsprogramm und unsere Botschaften im Wahlkampf zu wichtigen kultur- und medienpolitischen Themen bieten eine gute Grundlage für die Gespräche. Kunst und Kultur bereichern uns, sind vielfältig, kritisch, lebendig und anregend – sie sind essentiell für eine offene und demokratische Gesellschaft. Ihre Förderung ist eine Investition in die Zukunft unseres Landes und unserer Gesellschaft. Es geht uns darum, die vorhandene kulturelle und mediale Infrastruktur zu erhalten und zu stärken sowie neue Impulse zu setzen. Deshalb werden wir unter anderem über die öffentliche Kulturförderung sprechen müssen, um unser Ziel zu erreichen, ein breites kulturelles Angebot zu sozialverträglichen Preisen zu ermöglichen. Neben Fragen der kulturellen Bildung und Teilhabe geht es der SPD in erster Linie aber auch um die Künstlerinnen und Künstler und Kreativen, ihre Arbeitssituation und ihre soziale Absicherung.“
Themen auf der Agenda sind die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern, Künstlersozialkasse, Kreativwirtschaft, Urheberrecht, Kulturföderalismus, kulturelle Infrastruktur, Gedenken und Erinnern, Filmförderung, netzpolitische Fragen und vieles mehr. Es geht um strukturelle Verbesserungen für die Kultur, aber auch um Fragen der finanziellen Ausstattung.